DURCH KLICKEN AUF DIE
„AKZEPTIEREN“ SCHALTFLÄCHE STIMMEN SIE BEDINGUNGSLOS ZU, DASS SIE ODER DIE
ENTITÄT, DIE SIE REPRÄSENTIEREN, („SIE“)
EIN PARTNER DIESES SOFTWARELIZENZVERTRAGS ZWISCHEN IHNEN UND
_PRIVATE_LABLE_COMPANY_ („LIZENZGEBER“)
WERDEN UND AN DIESEN GEBUNDEN SIND, DER AUS DIESEM PARAGRAPH UND DEN FOLGENDEN
BEDINGUNGEN (DIESER „VERTRAG“) IN
BEZUG AUF DIE FOLGENDE LIZENZIERTE SOFTWARE (UNTEN DEFINIERT) BESTEHT. DIE BREITSTELLUNG DER LIZENZIERTEN SOFTWARE
UNTERLIEGT BEDINGUNGEN. DIE INSTALLATION ODER BENUTZUNG DER LIZENZIERTEN
SOFTWARE LEGT IHRE ZUSTIMMUNG DIESER BEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS FEST UND FÜHRT
ZUM AUSSCHLUSS ALLER ANDEREN BEDINGUNGEN. FALLS DIESE BEDINGUNGEN ALS ANGEBOT
ANGESEHEN WERDEN, IST DIE EINWILLIGUNG AUSDRÜCKLICH AUF SOLCHE BEDINGUNGEN
LIMITIERT. WENN SIE DIE VORGENANNTEN
BEDINGUNGEN NICHT VORBEHALTLOS AKZEPTIEREN, KLICKEN SIE BITTE AUF DIE „NICHT
AKZEPTIEREN“ SCHALTFLÄCHE UND DER INSTALLATIONSPROZESS WIRD ABGEBROCHEN. WENN SIE
MIT DER INSTALLATION FORTFAHREN, REPRÄSENTIERT DIESES IHRE GEWÄHRLEISTUNG, DASS
SIE AN DIESEN VERTRAG GEBUNDEN SIND.
Dieser Vertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag,
welcher die allgemeinen Geschäftsbedingungen darlegt, nach denen sich der
Lizenzgeber bereit erklärt, Ihnen die „lizenzierte Software“ (unten definiert)
bereitzustellen. Durch das Herunterladen, Installieren, Kopieren und das
anderweitige Benutzen der lizenzierten Software, akzeptieren Sie, dass Sie an
die Bedingungen dieses Vertrags gebunden sind. Wenn Sie die Bedingungen des
Vertrags nicht akzeptieren, dürfen Sie diese lizenzierte Software nicht
installieren, kopieren oder verwenden.
Die lizenzierte Software ist durch
Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsabkommen, sowie durch
Gesetze und Abkommen des geistigen Eigentumsrechts geschützt. Die lizenzierte
Software wird nicht an Sie verkauft, sondern lizenziert. Die lizenzierte
Software wird ausschließlich im Umfang dieses Vertrags bereitgestellt.
1. Lizenzierte
Software. Dieser Vertrag regelt Ihren Zugriff und die Benutzung
der veröffentlichten Versionen der unter diesem Vertrag bereitgestellten
Software und aller Installationshandbücher, zugehörigen Benutzerhandbüchern oder anderen
Dokumentationen, damit verbundener Datenträger, gedrucktes Material und online
oder elektronische Dokumentationen („Dokumentation“),
es sei denn dies wird ausdrücklich vom Lizenzgeber anders angegeben. Hierzu
gehören ebenfalls alle Aktualisierungen, Aufrüstungen und Neuveröffentlichungen
der Software oder Dokumentationen, die Sie vom Lizenzgeber erhalten haben (alle
vorgenannten gemeinsam als die „Lizenzierte
Software“ bezeichnet).
2. Nutzungsrechte. Abhängig von
Ihrer Erfüllung der allgemeinen Geschäftsbedingungen dieses Vertrags, gewährt
Ihnen der Lizenzgeber hiermit eine begrenzte, nicht übertragbare, nicht
unterlizenzierbare und nicht exklusive Lizenz für Ihre alleinige Benutzung der
lizenzierten Software als Teil der Hardwareprodukte, in welche die lizenzierte
Software integriert ist (gemeinsam mit der lizenzierten Software das „Produkt“) und nur in Übereinstimmung
mit allen Begleitdokumentationen. Die lizenzierte Software wird nur an Sie
durch den Lizenzgeber lizenziert und nicht an Sie verkauft. Ihnen gehört die
Hardware, auf welcher die lizenzierte Software läuft, aber der Lizenzgeber und
dessen Anbieter und/oder Lizenzgeber bleiben Eigentümer der lizenzierten
Software.
3. Nutzungsbeschränkungen.
(a) Allgemeine
Beschränkungen: Sie haben keine Genehmigung, noch dürfen Sie anderen
direkt oder indirekt eine Genehmigung für das Folgende geben, es sei denn
dieser Vertrag erlaubt dies ausdrücklich und eindeutig: (i) die
lizenzierte Software kopieren, modifizieren oder vertreiben; (ii) Techniken
umkehren, demontieren, dekompilieren oder einen anderweitigen Versuch
unternehmen, den Quellcode oder den Aufbau, die Reihung und Organisation der
lizenzierten Software aufzudecken (außer das vorher erwähnte ist ausdrücklich
durch örtlich anwendbare Gesetze verboten und dann nur im Ausmaß des
Verbotenen); oder (iii) die lizenzierte Software für
Timesharing oder Serviceunternehmenszwecke vermieten oder verwenden. Sie müssen
die Eigentumshinweise auf der lizenzierten Software beibehalten und dürfen
diese nicht entfernen oder verschleiern. Zwischen den Parteien bleiben die
Titel, Eigentumsrechte und geistige Eigentumsrechte, sowie alle Kopien und
Teile davon beim Lizenzgeber und dessen Anbietern und
Fremdlizenzgebern. Sie verstehen, dass der Lizenzgeber das Angebot der
lizenzierten Software jederzeit modifizieren oder einstellen kann. Die
Software des Lizenzgebers ist durch das Urheberrechtsgesetz der Vereinigten
Staaten von Amerika und internationale Urheberrechtsabkommen geschützt. Der
Vertrag gibt Ihnen keine weiteren Rechte, sondern nur die, die hier ausdrücklich
erwähnt werden. DIE LIZENZIERTE SOFTWARE IST NICHT GEEIGNET FÜR DIE VERWENDUNG
IN KERNENERGIEANLAGEN, FLUGZEUGNAVIGATIONS- ODER KOMMUNIKATIONSSYSTEMEN,
FLUGSICHERUNGSANLAGEN, IN GERÄTEN FÜR LEBENSRETTENDE MASSNAHMEN ODER ANDEREN
AUSSTATTUNGEN, BEI DENEN EIN AUSFALL DER LIZENZIERTEN SOFTWARE ZUM TOD,
PERSÖNLICHEN VERLETZUNGEN ODER KÖRPERLICHEN SCHÄDEN ODER SCHÄDEN DER UMWELT
FÜHREN KÖNNTE.
(b) Kein
Support oder Aktualisierungen:
Dieser Vertrag gibt Ihnen keinerlei Anspruch auf Support,
Aktualisierungen, Patches, Weiterentwicklung oder Lösungen für die lizenzierte
Software (gemeinsam „Support”).
Der Lizenzgeber entscheidet im eigenem Ermessen, ob er Support für die
lizenzierte Software bereitstellen will. Jeder Support für die lizenzierte
Software, der durch den Lizenzgeber bereitgestellt wird, ist Bestandteil der
lizenzierten Software und unterliegt somit diesem Vertrag.
(c) Kooperation:
Sie werden mit dem Lizenzgeber kooperieren und diesem die geforderte
Unterstützung im angemessenen Rahmen gewähren, um dem Lizenzgeber beim
Verhindern und beim Identifizieren der Benutzung oder des Zugriffs auf die
lizenzierte Software, die einen Verstoß gegen diesen Vertrag darstellt,
behilflich zu sein.
4. Kündigung. Dieser Vertrag ist
wirksam, bis dieser in Übereinstimmung mit diesem Abschnitt gekündigt wird. Sie
können diesen Vertrag jederzeit kündigen. Dieser Vertrag wird automatisch ohne
Vorankündigung durch den Lizenzgeber gekündigt, wenn Sie eine dieser
Bedingungen des Vertrags nicht erfüllen. Jede Kündigung des Vertrags
beendet die Lizenzen, die im Rahmen des Vertrags gewährt werden. Bei Kündigung
dieses Vertrags aus irgendeinem Grund, müssen Sie jegliche Verwendung der
lizenzierten Software beenden und alle vollständigen oder teilweisen Kopien der
lizenzierten Software vernichten.
5. Separate
Hardwarelaufwerke. Die lizenzierte Software wurde Ihnen
auf einem Hardwarelaufwerk zugestellt. Dieses Hardwarelaufwerk kann oder kann
nicht durch eine Herstellergarantie abgedeckt sein. Bitte kontaktieren Sie den Hersteller dieses
Hardwarelaufwerks oder lesen Sie die Dokumentation über eventuelle Garantien
des Herstellers, die Sie zusammen mit dem Hardwarelaufwerk erhalten haben. Die
lizenzierte Software befindet sich auf diesem Hardwarelaufwerk und wird an Sie
entsprechend der unten beschriebenen Garantie lizenziert.
6. Haftungsausschluss
von Garantien. sie
erkennen ausdrücklich an und akzeptieren, dass die benutzung ihr
ausschliessliches risiko ist und dass das gesamte risiko in bezug auf
zufriedenstellende qualität, leistung, genauigkeit und bemühungen bei ihnen
liegt. Ausgenommen der möglichkeit einer hardwaregarantie, die sie eventuell
vom hersteller, wie oben ausgeführt im maximal gesetzlich erlaubten rahmen
haben. die lizenzierte software wird „ohne mängelgewähr“ mit allen fehlern und
ohne irgendeine garantie der lizenzgeber, der anbieter des lizenzgebers und der
fremdlizenzgeber bereitgestellt (gemeinsam als „Lizenzgeber“ für die
abschnitte 6, 7 und 8 bezeichnet) und diese lehnen hiermit alle garantien und
bedingungen in bezug auf die lizenzierte software ab. diese werden weder zum
ausdruck gebracht, impliziert oder rechtlich, inklusive aber nicht
ausschliesslich, implizierten garantien und/oder bedingungen in bezug auf
die allgemeine gebrauchstauglichkeit,
zufriedenstellende qualität, tauglichkeit für einen bestimmten zweck, der
genauigkeit, des vergnügens und den nichtverstoss des rechts von
dritten. der lizenzgeber gibt keine garantie bezüglich der
beeinträchtigung ihres vergnügens mit der lizenzierten software, dass die in
der lizenzierten software beinhalteten funktionen ihren anforderungen entsprechen, dass der
betrieb der lizenzierten software ungestört und fehlerfrei ist oder dass
defekte der lizenzierten software korrigiert werden. keine mündlichen oder
schriftlichen informationen oder beratungen, die von dem lizenzgeber oder
autorisierten vertretern des lizenzgebers gegeben werden, stellen eine garantie
dar. sollte sich die lizenzierte software als fehlerhaft herausstellen,
übernehmen sie (und nicht lizenzgeber oder vertriebshändler oder händler) die
notwendigen gesamtkosten aller notwendigen wartungen, instandsetzungen und
korrekturen. einige gerichtsbarkeiten erlauben nicht den ausschluss von
implizierten garantien oder limitierungen auf das anwendbar gesetzliche rechte
eines verbrauchers, so dass der oben erwähnte ausschluss und die limitierung
auf sie nicht anwendbar ein kann. Dieser
Haftungsausschluss der Garantien stellt einen wesentlichen Bestandteil dieses
Vertrags dar.
7. Limitierung
der Haftbarkeit und Rechtsmittel. Im ausmass, dass nicht durch das gesetz verboten ist, ist der
lizenzgeber nicht haftbar für persönliche verletzungen oder zufällige,
besondere, indirekte oder folgeschäden, inklusive schadensbegrenzung für
profitverluste, datenverluste, betriebsausfälle oder andere kommerzielle
schäden oder verluste, die aus der benutzung oder unfähigkeit der benutzung der
lizenzierten software oder wodurch auch immer verursacht werden, unabhängig von
der haftbarkeitstheorie (vertrag, schadensersatzanspruch oder andere) selbst
wenn der lizenzgeber über derartige mögliche schäden informiert wurde. Einige
gerichtsbarkeiten erlauben die limitierung der haftbarkeit für persönliche
verletzungen oder von zufälligen oder folgeschäden nicht, so dass diese limitierung
für sie nicht anwendbar sein kann. In keinem Falle übersteigt die Haftbarkeit
des Lizenzgebers Ihre Schäden
(anwendbare Gesetze in Fällen von persönlichen Verletzungen) den Betrag von
fünf Dollar ($5.00). Die vorgenannten Limitierungen sind anwendbar,
selbst wenn das vorgenannte Rechtsmittel nicht den notwendigen Zweck erfüllt.
8. Schadensersatz.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass der Lizenzgeber in keiner Form für
Ihre Benutzung der lizenzierten Software haftbar ist. Sie erklären hiermit, dass Sie den
Lizenzgeber und dessen Abteilungsleiter, Direktoren, Eigentümer,
Informationsanbieter und Partner (gemeinsam die„Lizenzgeber-Partein”)
entschädigen, verteidigen und diese von der Haftung ausschließen gegen alle
Haftbarkeiten, Verluste, Kosten und Ausgaben (inklusive Anwaltskosten), die den
Lizenzgeber-Parteien in Verbindung mit Ihrer Benutzung des Produkts oder Ihrer
Nichterfüllung der Bedingungen dieses Vertrags, entstanden sind.
9. Benutzung durch
Regierung. Wenn Sie einer Behörde, Abteilung oder Entität
der amerikanischen Regierung („Regierung“) angehören, ist die Benutzung,
Vervielfältigung, Reproduktion, Veröffentlichung, Modifizierung, Bekanntmachung
oder Übertragung der lizenzierten Software in Übereinstimmung mit den Federal
Acquisition Regulations (“FAR”) für Zivilbehörden und den Defense Federal
Acquisition Regulation Zusätzen (“DFAR”) für militärische Behörden begrenzt.
Wie im FAR Abschnitt 2.101, DFAR Abschnitt 252.227-7014(a)(1) und DFAR
Abschnitt 252.227-7014(a)(5) oder anderweitig definiert, ist lizenzierte
Software und Begleitdokumentationen, die von Lizenzgebern bereitgestellt werden
ein „kommerzieller Artikel“, kommerzielle Computersoftware“ und/oder
„kommerzielle Softwaredokumentation“.
Übereinstimmend mit dem DFAR Abschnitt 227.7202 und dem FAR Abschnitt
12.212, ist jede Benutzung, Modifizierung, Reproduktion, Veröffentlichung oder
Vertrieb durch und für die amerikanische Regierung ausschließlich durch diese
Bedingungen geregelt und verboten, ausgenommen diese Bedingungen erlauben dies
ausdrücklich.
10. Exporteinschränkung.
Sie werden die Exportgesetze, Einschränkungen und Richtlinien des
Handelsministeriums, der United States Department of Treasury Office of Foreign
Assets Control (“OFAC”), oder anderen amerikanischen oder ausländischen
Behörden erfüllen. Sie werden das Produkt nicht exportieren oder dessen Export
oder Rückexport als Verstoß derartiger Einschränkungen, Gesetze oder
Richtlinien nicht erlauben. Durch das Installieren oder Benutzen des Produkts akzeptieren
Sie das vorgenannte und die Darstellungen und Garantien, dass Sie nicht unter
der Kontrolle eines Landes stehen oder Bewohner eines Landes mit Limitierungen
sind.
11. Diverses. Dieser Vertrag stellt den vollständigen
Vertrag zwischen den Parteien in Bezug auf die Benutzung der lizenzierten
Software dar, die unter diesem Vertrag lizenziert wird und dieser ersetzt alle
bisherigen oder gegenseitigen Einvernehmen bezüglich des behandelten
Gegenstands. Dieser Vertrag repräsentiert den vollständigen Vertrag
bezüglich der lizenzierten Software zwischen den Parteien. Dieser Vertrag kann
durch beide Parteien nur schriftlich geändert werden. Wenn eine Klausel des Vertrags aus
irgendeinem Grund nicht durchsetzbar ist, wird diese Klausel dementsprechend geändert,
so dass diese vollstreckbar ist. Das Versäumnis des Lizenzgebers auf
Vertragsbrüche Ihrerseits zu reagieren, stellt keine Befreiung dar und grenzt
die Rechte des Lizenzgebers in Bezug auf derartige oder folgende Vertragsbrüche
nicht ein. Der Lizenzgeber behält sich ausdrücklich das Recht vor, diesen
Vertrag zu übertragen oder jegliche Verpflichtungen im Rahmen des Vertrags zu
delegieren. Dieser Vertrag wird durch das kalifornische Gesetz geregelt und
nach dem kalifornischen Gesetz ausgelegt, im Rahmen wie diese Verträge für
kalifornische Bewohner anwendbar sind und innerhalb Kaliforniens durchgeführt
werden. Es sei denn der Lizenzgeber verzichtet in besonderen Fällen, ist bei
Klagen im Rahmen dieses Vertrags Kalifornien die alleinige und exklusive Gerichtsbarkeit
und der Gerichtsstand liegt bei den staatlichen und Bundesgerichten
Kaliforniens. Jede Partei akzeptiert die
Gerichtsbarkeit dieser Gerichte bei allen Auseinandersetzungen. Die
Partei, die ihre Ansprüche in einer Auseinandersetzung durchsetzt, ist
entsprechend des Vertrags zur Erstattung der Auslagen und Anwaltskosten
berechtigt. Alle Übersetzungen dieses Vertrags dienen nur örtlichen
Anforderungen und im Falle einer Abweichung zwischen der englischen und nicht
englischen Version, regelt die englische Version diesen Vertrag.